Konferenz auf dem Rittersturz

Als damaliger Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz lädt Peter Altmeier die Regierungschefs der zwölf westdeutschen Länder zur Koblenzer Konferenz ein. Dass hinsichtlich des Konferenzortes die Wahl auf das auf dem markanten Felsplateau Rittersturz gelegene Berghotel fällt, liegt nicht so sehr an dem romantischen Blick auf den Rhein oder an der symbolisch zu verstehenden guten Fernsicht, sondern an dem Bestreben, „die französische Zone aus ihrer Isolierung herauszuführen und enger an die Länder der Bizone zu binden.“¹ Auf Basis einer Beratung über die von den drei westlichen Besatzungsmächten erstellten Frankfurter Dokumente wird eine gemeinsam getragene Stellungnahme verfasst, die zahlreiche Gegenvorschläge beinhaltet. Da die Militärgouverneure die Koblenzer Beschlüsse unverzüglich zurückweisen, schließt sich am 21. bis 22. Juli 1948 die „Niederwaldkonferenz“ (bei Rüdesheim) an. Als kritischster Punkt erschwert die unterschiedliche Einschätzung der Rolle der sowjetisch besetzten Zone eine Konsensfindung. Während die westlichen Alliierten aus der Befürchtung heraus, ein Einheitsstaat könne zum Einfallstor des Kommunismus in die westliche Hemisphäre werden, die Bildung eines autonomen deutschen Staates aus ihren Besatzungszonen vorantreiben möchten, ist es den Regierungschefs der Länder ein zentrales Anliegen, die Kluft zwischen West und Ost nicht tiefer werden zu lassen. Da ihr politischer Handlungsspielraum begrenzt ist, wird im weiteren Fortgang der Konstituierung der Bundesrepublik Deutschland mit dem Gipfelpunkt der Annahme des Grundgesetzes durch den Parlamentarischen Rat am 8. Mai 1949 großer Wert darauf gelegt, jeden einzelnen Schritt als ‚vorläufig‘ zu unterstreichen. So betonen sowohl die Bezeichnung Parlamentarischer Rat (statt Nationalversammlung) als auch die Bescheidung auf ein Grundgesetz als Zwischenlösung bis zu einer endgültigen Verfassung den dezidiert provisorischen Charakter des neuen Staatsgebildes.

Angesichts der außerordentlichen Bedeutsamkeit der Initiierung eines eigenständigen deutschen Staates ist es interessant, wie die Erinnerung an die richtungsweisende Konferenz ‚gepflegt‘ wird. Als das Berghotel Rittersturz 1974 aufgrund von Sicherheitsmängeln wegen der Steilhanglage abgerissen werden muss, ist es nicht etwa eine staatliche Stelle, sondern eine Bürgerinitiative, die sich um das Gedenken kümmert und 1978 eine von Rudi Scheuermann dreigliedrige Basaltstele (als Sinnbild der Gewaltenteilung in Legislative, Exekutive und Judikative) errichten lässt, um den für die Bonner Republik so immens wichtigen politischen Ort zu markieren.